Rahmenkonzept für integrierte Stadtentwicklung

PRÄAMBEL
Der Anlass zur Gründung des Zukunftsforums Speyer ist die mangelnde Zukunftsausrichtung der Stadtentwicklung Speyers der vergangenen Jahre. Das Zukunftsforum Speyer soll daher wegweisende Entwicklungslinien für die Stadt aufzeigen und sie damit richtungsweisend für die Zukunft mitgestalten. Bei dem von Stadtwerke und GEWO betreute Projekt “Jugend denkt Zukunft”, bei dem Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren prognostizieren sollten, wie ihre Zukunft im Jahr 2030 aussehen könnte, wurde immer eine solidarische Gesellschaft erdacht, in der alle Bevölkerungsgruppen harmonisch und generationenübergreifend Zusammenleben. Dazu gehörten eine heile Umwelt, Nutzung moderner Technologien zum verbessern und erleichtern des Lebens
sowie eine Wirtschaftsordnung, bei der der Mensch und nicht die Profitinteressen der Wirtschaft im Vordergrund stehen. Das zog sich ungeachtet unterschiedlicher Fragestellungen wie ein roter Faden durch alle Präsentationen der Projekte.
Das ist auch der grobe Handlungsrahmen für das “Zukunftsforum Speyer”.
Was charakterisiert die Stadt Speyer: Es ist ihr einmaliger, über Jahrhunderte gereifter Charakter, die im Stadtbild sichtbare Geschichte, der man an jeder Ecke begegnet und die Spannung zwischen Tradition und Moderne. “Nicht Perfektion macht einen Ort lebenswert, sondern Authentizität”, schreibt Jens Uehlecke in der ZEIT und er meint: “Die ideale Stadt schaut über ihre Grenzen hinaus und lernt von anderen. Nur dann meistert sie die Herausforderungen der Zukunft.”
Gestaltung der Zukunft heißt dabei, die Transformation von Strukturen, Prozessen und Situationen der Lebenswelt im Verbund mit den Menschen in zukünftige Handlungskonzepte. Es geht dabei um eine Haltung und Praxis, die Offenheit und Neugier voraussetzen und die den Mut hat zu verändern
und zu bewahren.
Die Entwicklung interdisziplinär übergreifender Entwicklungschancen für die Stadt Speyer wird dabei angestrebt.
So muss die Infrastruktur einer Stadt sich an den Bedürfnissen ihrer Bürger orientieren. Sie muss flexibler und funktionaler werden, sonst sinkt die Lebensqualität. Unter anderem Wien macht es vor, wie die Lebensqualität sich durch ein modernes Verkehrskonzept steigern lässt. Neue Mobilitätskonzepte sind gefragt. So hat Wien dank des Verkehrskonzepts von Professor Hermann Knoflacher eine Autodichte von etwa 340 bis 380 Pkw (je nach Bezirk) pro tausend Einwohner. In Speyer ist es mit über 900 knapp das Dreifache.
“Die Stadt der Zukunft ist autofrei.” Dieses Ziel hat der Speyerer Stadtrat vor etwa vier Jahren ziemlich einmütig im Rahmen eines neuen Verkehrsentwicklungsplans formuliert. Geschehen ist allerdings in dieser Richtung fast nichts.
Der Speyerer Universalgelehrte Johann Joachim Becher hat bereits im 17 Jahrhundert ein Werkhaus konzipiert und mit Hilfe des Kaisers in Wien realisiert. Er brachte dadurch wohnen, arbeiten und lernen zusammen. Das sollte auch in der Stadt der Zukunft mehr zusammengebracht werden, denn
dadurch könnte Berufspendlerverkehr vermieden werden. Eine Chance, zumindest ansatzweise so etwas zu realisieren, bietet der Industriehof.

Stadtplanung
Das zentrale Problem sind die in Speyer und dem Umland weiter steigenden Preise für Bauland und auch die immer noch steigenden Preise für Bauleistungen. Die Baulandpreise sind stark der privaten Spekulation unterworfen, wie das aktuelle Beispiel “Industriehof” zeigt. Der Kaufpreis für den Investor lohnt sich nur dann, wenn der Stadtrat dort eine Wohnbebauung beschließt. Durch das Handheben der Stadtratsmitglieder für ein “Urbanes Gebiet” wird sich der Wert des Industriehof-Areals vervielfachen.
Diese Spekulationen wären schnell beendet, wenn man die kommunale Planungshoheit nutzt, generell spekulative Immobilienkäufe nicht durch städtische Planverfahren “veredelt” sondern ihnen eine grundsätzliche Absage erteilt. Dann könnte auf Augenhöhe mit Investoren das ausgehandelt werden, was sowohl allgemeinverträglich als auch noch lukrativ ist.
Der Verkauf von städtischen Immobilien an Privatinvestoren muss eine Ausnahme sein. Vorrang bei der Nutzung kommunaler Grundstücke für die städtische Wohnungsgesellschaft GEWO, durch gemeinnützige Initiativen oder Baugenossenschaften beziehungsweise einem definierten privaten Bauwilligen-Kreis. Die Abgabe nach dem “Erbbaurecht” ist dem Verkauf vorzuziehen.
Um es klar zu sagen: nicht alle Immobilieninvestoren sind raffgierige Spekulanten, denen es nur um den schnellen Euro geht. Es gibt auch solche, die offen sind für eine gemeinverträgliche Bebauung, wie das Beispiel “Windhorststraße” zeigt.
Die “Sozialquote” beim Wohnungsbau schafft zwar Wohnraum für Geringverdiener, verteuert ihn aber für mittlere Einkommensbezieher. Hier ist darauf zu achten, dass es nicht zu einer weiteren wohnungspolitischen Schieflage kommt.
Die Gemeinnützige Baugenossenschaft hat das Problem erkannt und beim “Priesterseminar” nicht nur öffentlich geförderte “Quotenwohnungen” sondern auch welche im mittleren Preissegment vorgesehen.
Der Industriehof, die Pionierkaserne sowie der Bereich des Gebiets “Normand” haben Potential, Gebiete mit modernen, umweltentlastenden Verkehrskonzepten zu realisieren.
Beispiele finden wir in Viernheim mit der Bruntlandstadt oder in Freiburg Vauban. Nach diesen Prinzipien sollten in Speyer zukünftig Stadtentwicklung geschehen oder umstrukturiert werden.
Weitere Eckpunkte für die Speyerer Bauplanung
1. Keine zusätzliche Flächenversiegelung. Alternativen sind Dach- und Fassadenbegrünung.
2. CO² neutrale Energieversorgung, beispielsweise durch erneuerbare Energien.
3. Neue Akzente bei der Gestaltung, beispielsweise durch den Einsatz von Naturmaterialien, “Kunst am Bau” und generell eine ansprechende Ästhetik.
4. Soziale Bereiche: Kindergerechte Spielmöglichkeiten, Begegnungsstätten, Grünanlagen, Gastronomie. wenn möglich auch Nahversorgung. Wohnungen generell barrierearm und eine Quote für barrierefreie Wohnungen.
5. Verzicht oder zumindest Reduzierung der “Parkplatzquote”. Stattdessen zentrale Parkdecks oder Tiefgaragen. Bevorzugung von Parkplätzen für Carsharing und E-Mobilität.
6. flexible ÖPNV-Anbindung, die sich an den Bedürfnissen der Nutzer ausrichtet.
7. Priorisierende Strukturen für Radverkehr schaffen:
– Abstellmöglichkeit im Haus, in Form von abschließbarem separatem Fahrradraum, ebenerdig da meistens schwere Pedelec vorhanden.
– Fahrrad- bzw. Spielstraßen im gesamten Wohngebiet
– Abstellanlagen, Fahrradbügel vor Geschäften bzw. Arztpraxen im gesamten Wohngebiet.
8. Raum für Kleinunternehmen und “Startups”.
9. Quartiersbezogene Logistik einplanen – Gemeinbedarfsflächen (für Paketzustellung, Entsorgung)
10. “Smart-City-Konzept” durch intelligente Energiesteuerung, schnelles Internet und freies W-Lan.
11. Entwicklung und Planung mit den zukünftigen Bewohner*Innen von Anfang an, gerade im Bereich von Wohn(projekt)- und QuartiersInitiativen unter Einbeziehung der Nachbarschaft und des Stadtteils.
Die bis heute praktizierten Formen der Beteiligung reichen nicht aus. In der Regel sind viel zu viele “Festsetzungen” bereits getroffen werden, bevor man die Bürger*Innen “anhört”.
Bereits beschlossene und veröffentlichte Vorschläge des Zukunftsforums:
– Umgestaltung des Königsplatzes
– Reduzierung des innerstädtischen Verkehrs durch den Abbau innerstädtischer
Parkflächen und den Bau eines Parkhauses am Naturfreundehaus mit angeschlossenem kurz getakteten Shuttleverkehr, optional autonom fahrend.
– Ein städtebaulicher Entwicklungsprozess “Kernstadt Süd”

Kultur / Leben
Vor allem in der Innenstadt werden öffentliche Räume zunehmend privatisiert. Freisitze breiten sich immer mehr aus, denn inzwischen hat jeder Schnellimbiss Tische und Stühle vor seinem Domizil. Was wir brauchen sind entkommerzialisierte Räume und Sitzgelegenheiten, an denen Familien ihren mitgebrachten Proviant verzehren können, ohne dafür bezahlen zu müssen.
Der Bereich Kultur ist ein wichtiges Element der Identität einer Kommune. Durch ausgeprägte parteipolitische Beteiligung an Kunst- und bleibt wenig Raum für experimentelle, avantgardistische Projekte. Kunst und Kultur sowie deren Förderung sind von parteipolitischen Interessen zu trennen und sollten im Interesse der Vielfalt von diesen befreit sein.
Die Beteiligung der Menschen an den Entscheidungen in ihrer Kommune muss, unabhängig von politischen Strategien als festes Element der Entscheidungsfindung etabliert.
Bürgerentscheide können für Entscheidungen bei allgenmeiner Betroffenheit ein Mittel sein.
Die Legitimation der Parteien als alleinige Gestalter der politischen Willensbildung schwindet zunehmend, analog dem Rückgang ihrer Mitglieder. Moderne Technik macht eine direkte Willensbekundung und Beteiligung der Bürger*innen an Entscheidungen über Sachfragen möglich. Wichtig ist die Vielfalt der Meinungen.

Umwelt- und Naturschutz
Eine Herausforderung ist es schon heute, wie die Folgen des Klimawandels gemeistert werden können. Extreme Wetterereignisse wie Stürme oder Trockenperioden werden sich häufen und die Städte besonders treffen. Das ist zwar ein globales Problem, aber jeder muss “vor seiner eigenen
Haustür kehren” sprich in den Städten konsequent Klimaschutz betreiben.
Jürgen Walter, Mitglied im Naturschutz-Beirat, einem unabhängigen Beratungsgremium, kritisierte in einer Stadtratssitzung, dass dem Ansinnen eines Unternehmens nachgegeben wurde, eine Naturschutz-Ausgleichsfläche, die nach 20 Jahren wieder so weit gewesen sei, ökologisch wertvoll zu werden, als Bauplatz für eine Lagerhalle zu nutzen. Nun dauere es wieder 20 Jahre, bis ein ökologischer Nutzeffekt auf einer anderen “Ausgleichsfläche” gegeben sei.
Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie wenig zukunftsorientiert oft das Handeln der Politiker geschieht.
Nicht nur, dass 40 Jahre sozusagen ökologisch verloren sind. Auch wird es dank der Digitalisierung in der Logistik in absehbarer Zeit kaum noch Arbeitsplätze geben. Dabei sind Arbeitsplätze das Totschlagargument bei der Abwägung zwischen Ökonomie und Ökologie.
Nur deshalb ist es möglich, dass Areale mit industriellen und sonstigen die Umwelt belastenden Altlasten nicht saniert sondern zubetoniert werden.
Bei allen Entscheidungen zur Stadtentwicklung müssen die langfristigen Auswirkungen auf Naturund Klimaschutz berücksichtigt werden.

Verkehr
Neben der Energiewende ist eine Verkehrswende unbedingt geboten, sind sich die meisten Experten einig. Mit der Verkehrswende kann sofort begonnen werden. Dazu ist ein Umdenken auf allen Ebenen notwendig. “Das Auto ist wie ein Virus, das unsere Denkstrukturen zu seinen Gunsten beeinflusst”, drückt es der renommierte Verkehrsexperte Hermann Knoflacher aus. Man könne auch sagen, unser aktuelles, auf motorisiertem Individualverkehr basiertes Verkehrssystem ist eine Krankheit, die auch in Speyer grassiert.
Speyer ist die Stadt mit der höchsten Zulassungsrate an Kraftfahrzeugen in Rheinland-Pfalz – ein Rekord, den niemand braucht. Gleichzeitig dümpelt Carsharing vor sich hin, das in anderen Städten boomt. Auch das Fahrradverleihsystem “VRN-Nextbike” ist in Speyer keine Erfolgsgeschichte.
Was könnten die Gründe sein, dass sich Speyer beim Verkehr anders entwickelt als vergleichbare Kommunen?
Da ist einmal das fast kostenfreie und bis auf wenige Ausnahmen erlaubte Parken im öffentlichen Raum, verbunden mit einem mangelhaften ÖPNV, der sich nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Das macht das eigene Auto attraktiv, so dass manche Familien vier oder noch mehr PKW haben. “In Speyer fehlt der Parkdruck”, drückt es die Geschäftsführerin eines CarsharingUnternehmens aus.
Für Nicht-Speyerer, die mit dem Auto in die Stadt wollen, gibt es kein “park-and ride” Angebot, das es ihnen ermöglicht, am Stadtrand ihr Fahrzeug abzustellen und mit ÖPNV in die Innenstadt zu kommen.
Auch der psychologische Faktor, dass immer noch viele Menschen das Auto als Gradmesser ihres persönlichen Erfolgs ansehen, spielt eine Rolle.
In der Zeit nach dem Fahrradaffinen Oberbürgermeister Roßkopf wurde es versäumt, die Bedingungen für Radfahrer den heutigen Erfordernissen anzupassen. Das wären gleichberechtigte Verkehrsräume, in denen Radfahrer in den Verkehrsfluss mit eingebunden sind. Noch immer werden Radler an den Rand auf eigene Wege gedrängt, damit sie den Autoverkehr nicht stören siehe Wormser Landstraße.
Auch die große Zahl der Logistikunternehmen trägt erheblich zum Verkehr in und um Speyer bei.
Lösungsansätze:
1. Das Parken erschweren – ÖPNV nutzerorientiert organisieren – gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer. Maschinen haben nach unserer Auffassung nichts im öffentlichen innerstädtischen Raum zu suchen. Wer sich ein Auto leisten kann, der sollte auch das Geld für einen privaten Parkplatz/Garage haben. Immer wieder ist das Argument zu hören, Pendler seien auf das eigene Auto angewiesen. Das mag im Einzelfall stimmen. Zumindest in die Nachbarstädte
gibt es aber durch die S-Bahn eine Alternative. Das muss durch Fahrrad-Straßen erweitert werden.
Verbessert werden muss der innerstädtische Busverkehr, dessen oberste Prämisse beim Abschluss des aktuell gültigen Vertrags “billig billig” war. “Speyer hat das bekommen, was es gewollt hat”, so VRN-Geschäftsführer Volkhard Malik auf die Frage, warum es ein so altmodisches Bussystem ist. Der VRN kann das besser. So gibt es den Versuch “ÖPNV on Demand”, also den Bus dann, wann man ihn braucht.
Über die Preisgestaltung für den ÖPNV muss diskutiert werden. Es braucht es eine deutliche soziale Komponente, um den Umstieg zu erleichtern.
Auch “park and ride” organisiert der VRN.
Das Verbot den Befahrens geschlossener Wohnquartiere wie beispielsweise der “Alte Schlachthof” muss ausgeweitet werden auf Quartiere in West und Nord, beispielsweise GEWO und Baugenossenschaft sowie bei neuen Baugebieten.
Kostenpflichtige Parkmöglichkeiten am Rand der Quartiere, Carsharing-Angebote und gute ÖPNV-Angebote als flankierende Maßnahmen. Dann könnten Straßen teilweise rückgebaut werden und es entstünde Fläche für Nachverdichtung beziehungsweise Grün.
Quartiersbezogene Logistik einplanen – Gemeinbedarfsflächen (für Paketzustellung, Entsorgung)
2. Innerstädtische Logistik effizienter organisieren:
Kommunen müssen innerstädtische Flächen entwickeln für Logistik (City-Hubs wird gefördert). Fracht kommt dort an und wird umverteilt, sodass alle Waren von verschiedensten Lieferanten an einen Kunden zusammengefasst werden.
Das Schaffen einer Verlademöglichkeit für Container im Speyerer Hafen würde das “Spazieren fahren” von tausenden dieser großen Behälter zum Verladen nach Ludwigshafen sorgen und wäre eine große Verkehrsentlastung.
Was sollten Städte, also auch Speyer, in jedem Fall tun?
– Parkraum abbauen
– Fahrrad- und Fußgänger Infrastruktur modernisieren und ausbauen
– Lieferflächen am Fahrbahnrand sichern
– Netzentwicklung für Lastenfahrrad
– Fußgängerzonen stark ausweiten und Anlieferung als Ausnahme genehmigen
– Niedrig- und Null-Emission-Zonen ankündigen und einrichten.

Lokale Wirtschaft und Arbeit
Die Themen Wohnungsnot und Umwelt stehen im Moment im Fokus der Öffentlichkeit. In den vorangegangenen Jahren gald aber fast ausschließlich der Arbeitsmarkt als politisches Highlight. Der nunmehr aufgeweichte erste Arbeitsmarkt hat unter anderem. Viel dazu beigetragen, dass überhaupt erst eine Wohnungsnot entstanden ist.
Speyer hat sich in den vergangenen Jahrzehnten durch die Firmenansiedelung, sowie die Wohn-Preisentwicklung immer mehr zum Logistik und Pendlerstandort entwickelt, was viele bereits genannte Probleme mitgebracht hat:
• Unternehmen wie beispielsweise DHL, Pneuhage, Lidl, P&M, die in Speyer hauptsächlich Logistik betreibe, sorgen durch den ständig wachsenden Lärm und die Abgase, die sie verursachen, für eine sinkende Lebensqualität.
• Durch ihre global aufgestellten Unternehmens Konstrukte und die hierdurch fehlenden Steuereinnahmen sorgen sie für leere, öffentliche Kassen und nutzen die, durch diese leeren Kassen instand zuhaltende beziehungsweise zu erneuernde Infrastruktur.
Dem muss entgegen gewirkt werden. Die hier genannten Firmen werden wir allerdings in den nächsten Jahren und Jahrzehnten hinnehmen müssen.
Für die Zukunft der Stadt ist es aber wichtig, dass Betriebe angesiedelt werden, die die Infrastruktur Speyers durch Steuern mit finanzieren und innovative, sozial verträgliche sowie zukunftsorientierte Arbeitsplätze stellen, wie es bereits viele andere Städte um uns herum realisiert haben.
Für die Ansiedlung solcher Betriebe braucht es Anreize, wie beispielsweise fachspezifische Gründerzentren und publikumsnahe, verkehrsgünstig angebundene Campus-Areale. Hierfür wäre ein Gebiet, wie der Industriehof eine prädestinierte Umgebung.